Bekanntmachung des Forstamtes Bleicherode-Südharz vom 3. Januar 2019

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Feststellen des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben einer Erstaufforstung

Bekanntmachung der Thüringenforst-AöR, Forstamt Bleicherode-Südharz vom 03.01.2019

Der Antragsteller plant in der Gemarkung Heringen, Flur 15, auf den Flurstücken 118/2 und 120/3 eine Erstaufforstung gemäß § 21 ThürWaldG auf einer Fläche von ca. 2,673 ha.

Gemäß Nummer 17.1.3 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG ist für geplante Erstaufforstungen von 2 ha bis weniger als 20 ha Wald zur Feststellung der UVP-Pflicht eine standortsbezogene Vorprüfung des Einzelfalles im Sinne des § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.

Die Vorprüfung wurde auf der Grundlage der Antragsunterlagen vom 19.12.2018 durchgeführt.

Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben benannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung dieser Entscheidung und die zugrunde liegenden Unterlagen können nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Telefonnummer 036338 441-0 während der Dienstzeit beim Thüringer Forstamt Bleicherode-Südharz, Burgstraße 53, 99752 Bleicherode eingesehen werden.

Rechtsgrundlagen

1. Thüringer Waldgesetz ( ThürWaldG ) in der Fassung vom 01. Januar 2015, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2013 ( GVBl. S. 352 )

2. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 G v. 8.9.2017 I 3370

3. Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Thüringer UVP-Gesetz - ThürUVPG) vom 20. Juli 2007, mehrfach geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 2013 (GVBl. S. 321), berichtigt (GVBl. 2014 S. 12), Anlage 1 geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 2015 (GVBI. S. 185) letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert, § 1 und Anlage 2 neu gefasst, neuer § 4 eingefügt, alter § 4 zu § 3 geändert durch Gesetz vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 269)

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