Bekanntmachung des Forstamtes Bad Salzungen vom 7. August 2018

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Feststellen des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben einer Nutzungsartenänderung: Bekanntmachung der ThüringenForst – AöR, Forstamt Bad Salzungen vom 07.08.2018

Der Antragsteller plant in der Gemarkung Oberrohn, Flur 0 auf dem Flurstück 303/4 eine Nutzungsartenänderung gemäß § 10 ThürWaldG  auf einer Fläche von insg. 3,2945 ha.

Gemäß Nummer 17.2.3 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG ist für geplante Rodungen ab 1,0 ha bis weniger als 5,0 ha Wald zur Feststellung der UVP-Pflicht eine standortsbezogene Vorprüfung des Einzelfalles im Sinne des § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.

Die Vorprüfung wurde auf der Grundlage der Antragsunterlagen vom 16.02.2018 durchgeführt.

Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben benannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung dieser Entscheidung und die zugrunde liegenden Unterlagen können nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Telefonnummer 03695/6218-0 während der Dienstzeit beim Thüringer Forstamt Bad Salzungen, Leimbacher Straße 52 eingesehen werden.

Rechtsgrundlagen

1.    Thüringer Waldgesetz (ThürWaldG) in der Fassung vom 01. Januar 2015, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2013 (GVBl. S. 352)

2.   Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 G v. 8.9.2017 I 3370

3.    Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Thüringer UVP-Gesetz - ThürUVPG) vom 20. Juli 2007, mehrfach geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 2013 (GVBl. S. 321), berichtigt (GVBl. 2014 S. 12), Anlage 1 geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 2015 (GVBI. S. 185) letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert, § 1 und Anlage 2 neu gefasst, neuer § 4 eingefügt, alter § 4 zu § 3 geändert durch Gesetz vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 269)

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Kontakt

Forstamt Bad Salzungen

Ingrid Jung